Beschreibung der Dokumente der Sammlung

Entsprechend dem Mess- und Eichgesetzes (MessEG) sowie der Mess- und Eichverordnung (MessEV) werden die nationalen spezifischen Anforderungen an Messgeräte vom Regelermittlungsausschuss (REA) nach § 46 (MessEG) festgelegt (hier und im folgenden REA-Regeln genannt).

Im Sammelwerk sind die folgenden Dokumentenarten enthalten:

Anlagen der Eichordnung (Fassung vom 31.12.2014)

Die MessEV enthält die Anlagen der am 31.12.2014 geltenden EO nicht mehr. Gleichwohl gelten die dortigen Anforderungen solange weiter, solange sie in den REA-Regeln aufgeführt sind. Sie verbleiben in der Sammlung, soweit Anforderungen vom REA ganz oder teilweise weiterhin als Stand der Technik definiert werden. Die geltenden Anforderungen sowie Ergänzungen entsprechend den REA-Regeln sind gekennzeichnet durch die ursprüngliche Normalschrift, alle nicht mehr gültigen Textteile (zur Information) sind kursiv geschrieben.

Gesetze / Verordnungen / Verwaltungsvorschriften

Aufgeführt werden vom Bundestag beschlossene Gesetze und dazu erlassene Verordnungen, die im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurden (Gesetze im Internet).

Verwaltungsvorschriften sind Anordnungen innerhalb einer Verwaltungsorganisation und dienen der einheitlichen Rechtsanwendung. (Verwaltungsvorschriften im Internet)

EU-Richtlinien, EU-Verordnungen

EU-Richtlinien, früher EWG-Richtlinien, sind europäische Rechtsakte, die in den einzelnen Ländern durch den Erlass nationaler Rechtsvorschriften umzusetzen sind.

EU-Verordnungen sind verbindliche Rechtsakte, die alle EU-Länder im vollen Umfang umsetzen müssen. EU-Verordnungen haben allgemeine Geltung. Sie sind in allen ihren Teilen verbindlich und gelten unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Bei Änderung von europäischen Rechtsakten veröffentlicht die europäische Kommission zu Informationszwecken konsolidierte Fassungen der Rechtsakte der Europäischen Union, in denen der Rechtsakt so eingesehen werden kann, wie er zu einem bestimmten Zeitpunkt gültig war. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind jedoch nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in den konsolidierten Fassungen unmittelbar zugänglich (EUR-Lex).

WELMEC – Publikationen

Die Europäische Zusammenarbeit im gesetzlichen Messwesen "WELMEC" (European Cooperation in Legal Metrology) ist eine europäische Organisation, die der Harmonisierung des gesetzlichen Messwesens in Europa dient.

Der WELMEC gehören Institutionen des gesetzlichen Messwesens der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Islands, der Schweiz, Nordmazedoniens, Chinas, Moldaus, Serbiens, des Kosovo und der Türkei an. Daneben gibt es beobachtende und korrespondierende Organisationen, so die Internationale Organisation für das gesetzliche Messwesen (OIML).

Am 21. November 2019 wurde in Brüssel beschlossen, die WELMEC als eingetragenen Verein nach deutschem Recht zu führen (WELMEC e.V.). Die WELMEC gibt "Guides" (Leitfäden) und "Corresponding Tables" (Korrespondenz-Tabellen) heraus. Die „Leitfäden“ dienen als Anleitung für Messgerätehersteller und Benannte Stellen für die Konformitätsbewertung. Einige Leitfäden wurden auch von der Europäischen Kommission verabschiedet und dienen zur Anwendung u.a. der Richtlinie 2014/32/EU (MID - Messgeräte-Richtlinie). (WELMEC-Guides).

Die Korrespondenztabellen enthalten Informationen zu den normativen Dokumenten im Sinne der Richtlinie 2014/32/EU mit Erläuterungen zu denjenigen Teilen der OIML-Empfehlungen, die die Übereinstimmung mit den wesentlichen Anforderungen der Richtlinie gewährleisten.(WELMEC Corresponding Tables).

OIML - Publikationen

Die Internationale Organisation für das gesetzliche Messwesen (OIML – Organisation Internationale de Métrologie Légale) ist eine weltweite Organisation von Staaten für das gesetzliche Messwesen. Vorrangiges Ziel der OIML ist die Harmonisierung der in ihren Mitgliedstaaten angewendeten Rechtsvorschriften und messtechnischen Prüfungen.

Wichtigste Publikationen der OIML (OIML-Publikationen) sind die internationalen Empfehlungen (OIML R: International Recommendations), die einheitliche messtechnische Anforderungen und die Vorschriften zur Prüfung von Messgeräten festlegen, die internationalen Dokumente (OIML D: International Documents) zur Information und Unterstützung der Arbeit der metrologischen Dienste in den Mitgliedstaaten und Leitfäden (OIML G: Guides). Die Publikationen sind den Mitgliedstaaten zur Anwendung empfohlen. Sie werden in französischer und englischer Sprache veröffentlicht und unterliegen der regelmäßigen Überarbeitung.

Prüfanweisungen für Messgeräte

Prüfanweisungen sind für alle Bundesländer geltende Verwaltungsvorschriften des gesetzlichen Messwesens. Sie werden mit Zustimmung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie von Fachausschüssen, ggf. unter Berücksichtigung von Ergebnissen der WELMEC und unter Mitwirkung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), der Eichbehörden der Länder sowie von Vertretern der Hersteller, Anwender und der Verbände erarbeitet.

Die Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AGME) veröffentlicht alle bestätigten Prüfanweisungen auf der Webseite der Deutschen Akademie für Metrologie (Rechtsgrundlagen,Sammlung der Rechtsgrundlagen für das Mess- und Eichwesen)

PTB-Anforderungen

Bei den technischen Prüfungen zur Zulassung zur innerstaatlichen Eichung (bis Ende 2014) bzw. zur Konformitätsbewertung nach Modul B (ab 2015) werden Anforderungen zugrunde gelegt, die im Konsens mit allen interessierten Kreisen (PTB, Eichbehörden der Länder, Hersteller, Verwender, ...) erstellt und bis Ende 2014 von der Vollversammlung für das Eichwesen verabschiedet bzw. ab 2015 vom Regelermittlungsausschuss bestimmt wurden.

Die für die Konformitätsbewertung durch die PTB geltenden Bedingungen finden sich auf der Seite der Konformitätsbewertungsstelle bei der PTB (PTB - Konformitätsbewertungsstelle).

Geltende Technische Anforderungen siehe   (PTB-Dokumente, PTB-Anforderungen).

Technische Richtlinien der PTB

Von der PTB werden im Einvernehmen mit den Eichbehörden der Länder Technische Richtlinien für Messgeräte für Elektrizität, Gas, Wasser und Wärme herausgegeben. Diese Richtlinien erläutern oder ergänzen in Form vereinbarter Empfehlungen die bestehenden Vorschriften für das gesetzliche Messwesen und sollen dazu beitragen, die Eichung von Messgeräten zu erleichtern und sie in ständiger Anpassung an den technischen Fortschritt des Messwesens einheitlich auszurichten (PTB-Dokumente, Messgrößen Volumen, Elektrizität, Wärmemenge, sonstige Messgrößen bei Lieferung von strömenden Flüssigkeiten oder strömenden Gasen).

PTB-Prüfregeln

Die PTB hat umfangreiche Regeln ausgearbeitet für die Prüfung von Messgeräten und Betriebsmitteln mit Beschreibung der Prüfverfahren, der benötigten Normalgeräte und anderer Prüfmittel. Die gültigen Ausgaben der Prüfregeln siehe unter (Prüfregeln).

Die PTB-Prüfregeln stehen wie alle Normen und Regeln der PTB zum kostenlosen Download im "Open Access Repository" der PTB als PDF zur Verfügung (PTB-OAR - Normative Dokumente).

Sonstige eichrechtliche /eichtechnische Informationen

Die Sammlung enthält entsprechende Informationen, die keinen Regelcharakter haben, aber geltende Regeln interpretieren und erläutern.

DIN Normen

Eine DIN-Norm ist ein unter Leitung eines Arbeitsausschusses im DIN Deutsches Institut für Normung erarbeiteter freiwilliger Standard, in dem materielle und immaterielle Gegenstände vereinheitlicht sind.
DIN-Normen basieren auf den gesicherten Ergebnissen von Wissenschaft, Technik und Erfahrung und dienen der Allgemeinheit. DIN-Normen sind Empfehlungen und können angewendet werden, allerdings müssen sie nicht benutzt werden.

(Volltexte der Normen gemäß REA-Regeln für Messgeräte sind aus rechtlichen Gründen in der Sammlung nicht enthalten, ihre Inhaltsverzeichnisse sind jedoch abrufbar.)

DIN-Normen können bei der Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin, in gedruckter Form, auf elektronischem Datenträger oder per Download-Verfahren von der Internetseite bezogen werden (DIN-Regeln).

VDI-Richtlinien

 VDI-Richtlinien werden vom Verein Deutscher aufgestellt. Sie enthalten Empfehlungen und Regeln im Bereich der Ingenieurwissenschaften und zum Stand der Technik. Entsprechend den technischen Entwicklungen werden die bestehenden VDI-Richtlinien regelmäßig aktualisiert.

Die VDI-Richtlinien werden über den Beuth Verlag in gedruckter und elektronischer Fassung vertrieben (VDI-Richtlinien).

(Volltexte der Richtlinien gemäß REA-Regeln für Messgeräte sind aus rechtlichen Gründen in der Sammlung nicht enthalten, ihre Inhaltsverzeichnisse sind jedoch abrufbar.)

DVGW-Regeln

DVGW-Regeln (DVGW – Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches) bildet die Grundlage für alle Aktivitäten in der Gas- und Wasserwirtschaft. Es umfasst die technischen Regeln und DIN-Normen und bietet Handlungs- sowie Rechtssicherheit (DVGW-Regelwerk).

(Volltexte der DVGW-Regeln gemäß REA-Regeln für Messgeräte sind aus rechtlichen Gründen in der Sammlung nicht enthalten, ihre Inhaltsverzeichnisse sind jedoch abrufbar.)